Stellungnahme zum "3. Bevölkerungsschutzgesetz"

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Ihre Sorge um das Wohl dieses Landes und die Zukunft unserer Kinder und Enkel in Frieden und Freiheit teile ich uneingeschränkt; mein jüngster Sohn ist soeben 15 Jahre alt geworden, so dass ich lebhaft und leidvoll verfolge, welche Auswirkungen die Verordnungen der derzeitigen Regierungskoalition und der ohnehin nicht legitimierten Ministerpräsidentenrunde haben. Allein dies sind Auswirkungen, die einer ganzen Generation die Zukunft verbauen, es haben sich Bildungskrater gebildet, wo vorher ohnehin schon nur lückenhaft Bildung vermittelt wurde.

Das nun anstehende Gesetz wird von der AfD-Fraktion mit großer Überzeugung abgelehnt werden! Derzeit gehen eine Reihe von Änderungsanträgen aus anderen Fraktionen ein, die vermutlich nur als Augenwischerei dienen, um dem unbedarften, mit der komplizierten Materie nicht tief vertrauten Mitbürger, Sicherheit und Vertrauen in eine vermeintlich richtige Entscheidung zu suggerieren. In Wahrheit können mit diesem Gesetz jedem Bürger und jeder Bürgerin nach Gutsherrenart alle elementarsten Rechte auf körperliche Unversehrtheit (Impfzwang), auf Unverletzlichkeit der Wohnung (jederzeitiger Zugang durch Gesundheitsamt, Polizei, Bundeswehr bei Verdacht auf Hygieneverstoß) und auf das jederzeitige Recht auf freie Versammlung entzogen werden. Und dennoch werden die etablierten Parteien, in der Regierung befindliche oder als sogenannten Opposition beteiligte, versuchen, diesen Gesetzentwurf Realität werden zu lassen…

Gehen Sie davon aus, dass wir kämpfen werden! Viele von uns nehmen dafür Repressalien in Kauf, unsere persönliche Sicherheit ist gefährdet und unsere Kinder leiden unter der Auseinandersetzung mit Mitschülern und Lehrern. Wir sehen die große Verantwortung, die wir mit dem Einzug in den Bundestag übernommen haben und wir nehmen sie mit viel Mut und großer Empathie wahr. Und ja, es ist so: Die AfD-Fraktion ist die einzige Fraktion, die sich gegen die unumkehrbare Beschneidung unserer elementaren Freiheitsrechte stemmen wird! Sie ist die einzige Fraktion, die ihren Amtseid wirklich ernst nimmt, Schaden vom deutschen Volk abwenden, das Grundgesetz wahren und die Demokratie schützen will. So wahr ihr Gott helfe.


Bleiben Sie gesund!

Ihr Albrecht Glaser, MdB

  1. PS. Schon bei der Abstimmung des Gesetzentwurfs für das „2. Gesetz zum Schutze der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ hat die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag gegen das Gesetzesvorhaben gestimmt, wie Sie folgendem Link entnehmen können:

https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=670

 

 

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